Bitte Suchbegriff eingeben:     
Standort:

 

Bürger- & Ratsinfo

Haushaltspläne

Bundesgesetze

 

Paragraph_1.jpg

Ortsrecht
(nicht amtlich*)

Ihr Ansprechpartner:

aktualisiert:

Andrea Riebe

2011-12-13


Die Samtgemeinde Brome kann im Rahmen der Gesetze ihre eigenen Angelegenheiten durch Satzungen bzw. Verordnungen regeln.

Satzungen/Verordnungen sind vom Samtgemeindebürgermeister zu unterzeichnen und öffentlich bekannt zu machen. Sie sind der Kommunalaufsichtsbehörde mitzuteilen bzw. genehmigen zu lassen.  [ 286.97 Kb / 22 Jul 2011 08:29:12 ]

Satzungen/Verordnungen treten, wenn kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, 14 Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Verkündungsblatt (Amtsblatt des Landkreises Gifhorn) ausgegeben worden ist.

Jedermann hat das Recht, Satzungen/Verordnungen einschließlich aller Anlagen und Pläne innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten einzusehen und sich gegen Erstattung der dadurch entstehenden Kosten Fotokopien fertigen zu lassen.

Nachdem die jeweilige Satzung bzw. Verordnung im Verkündungsblatt veröffentlicht wurde, wird sie anschließend im Mitteilungsblatt der Samtgemeinde Brome veröffentlicht und danach 4 Wochen in der Samtgemeinde ausgehängt. Nachstehend können die aktuellen Satzungen bzw. Verordnungen der Samtgemeinde Brome eingesehen werden:

Bauen

Satzung der Samtgemeinde Brome zur Neuregelung der Abwasserbeseitigung für den Bereich der Samtgemeinde Brome - Abwasserbeseitigungssatzung -

 Abwasserbeseitigung.pdf  

2004-02-01

Lesefassung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Samtgemeinde Brome vom 19.10.1992

  Abwaelzung Abwasserabgabe.pdf   

2002-01-01

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

  Uebertragung_Abwasserbeseitigungspflicht.pdf  

2007-05-01

Vergabeordnung der Samtgemeinde Brome für Bauleistungen und Lieferungen

 Vergabeordnung.pdf  

2008-04-01

Allgemeine Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Samtgemeinde Brome

 Auftragsbedingungen.pdf  

2004-09-23

Ehrenamt / Politik

Lesefassung der Hauptsatzung

  Hauptsatzung.pdf

2001-11-01

Geschäftsordnung

 Geschaeftsordnung.pdf  

2011-11-08

Geschäfte der laufenden Verwaltung

 Geschaefte_lfd_Verwaltung.pdf 

2007-12-13

Richtlinie für Tätigkeiten der Bauverwaltung der Samtgemeinde Brome für die Mitgliedsgemeinden  Bauverwaltung.pdf

2002-01-01

Richtlinie der Samtgemeinde Brome für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten

 Kredite.pdf 

2006-11-01

Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren in der Samtgemeinde Brome

 Verringerung Ratsmitglieder.pdf  

2010-01-30

Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Brome

 Aufwandsentschaedigungssatzung.pdf 

2004-01-01

Feuerwehren

Satzung der Samtgemeinde Brome für die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

 Feuerwehrsatzung.pdf

2005-07-01

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Brome außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehr Kosten- und Gebührensatzung)

 Feuerwehr Kosten- und Gebuehrensatzung.pdf

2003-12-31

Feuerschutzkonzeption 2003

 Feuerschutzkonzeption.pdf

2003

Richtlinie für freiwillige Zuschüsse der Samtgemeinde Brome an die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren und Jugendfeuerwehren in der Samtgemeinde Brome

 Feuerwehr Kameradschaftskassen.pdf

2005-03-17

Richtlinie über die Kostenbeteiligung beim Erwerb der Fahrerlaubnisklassen CE oder C für die freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Brome

 Feuerwehr_Kostenbeteiligung.pdf  

2007-01-01

Freibad

Satzung über die Benutzung des Freibades der Samtgemeinde Brome

 Lesefassung_der_Freibadsatzung.pdf

2011-04-30

Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad

 Freibad_Gebuehrensatzung.pdf 

2005-05-15

Friedhof

Friedhofssatzung

  Friedhofssatzung.pdf  

2003-05-01

Friedhofsgebührensatzung

 Friedhofsgebuehrensatzung.pdf

2006-05-01

Jugend

Richtlinien der Samtgemeinde Brome zur Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendarbeit - Zuschüsse für Fahrten und Lager

 Fahrten_Lager.pdf 

2011-08-01

- Vordrucke Fahrten und Lager

  Antrag_Fahrten_Lager.pdf
 Fahrten_Lager_Aufenthaltsbestaetigung.pdf 
 Fahrten_Lager_Teilnehmerliste.pdf

 

Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben im Bereich der öffentlichen Jugendhilfe - Jugendarbeit  Jugendhilfevereinbarung_Jugendarbeit.pdf  2007-08-01
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich der öffentlichen Jugendhilfe - Kinderbetreuung  Jugendhilfevereinbarung_Kinderbetreuung.pdf 2007-08-01

Kindertagesstätten

Lesefassung der Kindertagesstätteneinrichtungssatzung der Samtgemeinde Brome

  Kindertagesstaetteneinrichtungssatzung.pdf  

2009-08-01

Lesefassung der Kindertagesstättengebührensatzung der Samtgemeinde Brome   Kindertagesstaettengebuehrensatzung_1.pdf

2011-08-19

Vereinbarung über den Kostenausgleich für die Aufnahme gemeindefremder Kinder sowie die Kostenerstattung für das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr  Kostenausgleich_gemeindefremder_Kinder.pdf 

2007-03-01

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Brome

 Sicherheit_Ordnung.pdf

2008-11-29

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungssatzung)  Strassenreinigungssatzung.pdf 

1988-08-01

Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Brome (mit Anhang)

 Strassenreinigung.pdf 

2004-10-30

Allgemeinverfügung über das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen für das Jahr 2011

 Allgemeinverfuegung_Verbrennen_Gartenabfaelle2012.pdf

2012-01-17

Schulen / Turnhallen / Einrichtungen

Satzung über die Festlegung von Schulbezirken der Samtgemeinde Brome

  SatzungSchulbezirke2011.pdf

2011-07-22

Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in der Trägerschaft des Landkreis Gifhorn

Schulbezirke LK Gifhorn, 1. Änderungssatzung, 2. Änderungssatzung

2011-06-21

Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in der Trägerschaft der Stadt Wolfsburg

 schulbezirkssatzungWOB.pdf

 2011-06-28

Richtlinien mit Entgeltfestsetzung der Samtgemeinde Brome für die Überlassung von Schulräumen zu schulfremden Zwecken

Schulraeume.pdf  

2003-12-03

Benutzungsordnung für Einrichtungen der Samtgemeinde Brome

Benutzungsordnung.pdf  

2003-12-03

Sporthallenrichtlinien der Samtgemeinde Brome

Sporthallenrichtlinien.pdf

2002-11-01

Wohnen / Leben

Satzung über die Nichtbeschäftigung einer hauptberuflichen Frauenbeauftragten Gleichstellungsbeauftragte.pdf

1997-11-01

Richtlinien für das Mitteilungsblatt

Richtlinien Mitteilungsblatt.pdf

2005-06-20

Richtlinien für die Verleihung eines Umweltschutzpreises der Samtgemeinde Brome

Umweltschutzpreis.pdf

2006-01-01

Verwaltungskostensatzung

Verwaltungskostensatzung.pdf

2006-03-01

Satzung für die Inanspruchnahme und für die Gebühren von Unterkünften für Personen, für deren Unterbringung die Samtgemeinde Brome gesetzlich verpflichtet ist

Unterkuenfte.pdf

2005-06-03

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)

Wasserversorgungssatzung.pdf 

1995-07-01