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Kommunalwahlen am 11.09.2016 - Bekanntmachung der Wahlleiter

Durch Verordnung vom 11. Mai 2015 (Nds. GVBl. 2015, S. 88) hat die Niedersächsische Landesregierung verordnet, dass die Gemeinde- und Kreiswahlen (allgemeine Neuwahlen und allgemeine Direktwahlen) am 11. September 2016 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr stattfinden.

Gemäß § 9 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) ist Wahlleiterin:

 

Samtgemeindebürgermeisterin Manuela Peckmann

Bahnhofstraße 36

38465 Brome

05833 84-100

 

Stellvertreterin ist:

Erste Samtgemeinderätin Bärbel Latussek

Bahnhofstraße 36

38465 Brome

05833 84-120

 

Das Wahlbüro befindet sich im Rathaus der Samtgemeinde Brome, Zi. 11, Tel. 05833 84-138, Bahnhofstraße 36, 38465 Brome.

 

Bildung des Wahlausschusses

Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen zur Benennung von Wahlausschussmitgliedern 

 

Gemäß § 8 Absatz 2 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) vom 05.07.2006, zuletzt geändert durch Art. 1 Verordnung vom 11.11.2015 (Nds. GVBl. S. 320) fordere ich hiermit die in der Samtgemeinde Brome vertretenden Parteien und Wählergruppen auf, mir bis zum 20. April 2016 Wahlberechtigte für die Berufung in den Wahlausschuss zu benennen. Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter und sechs Beisitzerinnen / Beisitzern. Für jede(n) Beisitzer/in ist ein(e) Stellvertreter(in) zu berufen.

 

Die Haupttätigkeit der Wahlausschüsse liegt in der Zulassung der Wahlvorschläge und in der Feststellung (nicht Auszählung) des Wahlergebnisses. In der Regel finden 2 Sitzungen, eine vor und eine nach der Wahl, statt. Die Mitglieder dieser Ausschüsse helfen nicht am Wahltag im Wahllokal.

 

Wahlbewerber und Vertrauenspersonen von Wahlvorschlägen können dem Wahlausschuss nicht angehören. Auf die Bestimmungen des § 13 Abs. 3 und 4 NKWG wird hingewiesen.

 

Parteien und Wählergruppen, die bis zum vorgenannten Termin von ihrem Vorschlagsrecht keinen Gebrauch machen, werden bei der Besetzung des Wahlausschusses nicht berücksichtigt.

 

Brome. 2016-03-18

 

Manuela Peckmann

Die Samtgemeindewahlleiterin

 

 

 

 

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